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28 Februar 2009

China wünscht sich Wirtschaftswachstum (Samstag, 28.02.2009)

Quelle: n-tv.de (http://www.n-tv.de/1111780.html)

Samstag, 28. Februar 2009
Kampf gegen Finanzkrise
China sieht erste Erfolge

China befürchtet eine weitere Verschärfung der weltweiten Finanzkrise. Die Krise habe ihren Höhepunkt noch nicht erreicht, und ihre Folgen breiteten sich noch immer aus, sagte Ministerpräsident Wen Jiabao. Die Gegenmaßnahmen seiner Regierung könnten in China allerdings erste Erfolge vorweisen.

Die Regierung in Peking hat ein umgerechnet rund 460 Mrd. Euro schweres Konjunkturpaket auf den Weg gebracht und plant Hilfen für Schlüsselbranchen des Landes von der Stahl- bis zur Textilindustrie.

Das rasante Wirtschaftswachstum in China verlor im Zuge der Krise kräftig an Schwung. Im vierten Quartal 2008 verlangsamte es sich auf 6,8 Prozent von neun Prozent im dritten und 10,1 Prozent im zweiten Vierteljahr. Die kommunistische Führung peilt für dieses Jahr ein Wachstum von acht Prozent an. Dieses Marke gilt für das bevölkerungsreiche Land als Mindestmaß, um genügend Stellen für die Millionen Menschen zu schaffen, die auf den Arbeitsmarkt drängen.

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26 Februar 2009

Alle im gleichen Boot? (Donnerstag, 26.02.2009)

Quelle: Reuters (http://de.reuters.com/article/domesticNews/)

Merkel für Solidarität der Euro-Länder in Finanzkrise
Donnerstag, 26. Februar 2009, 15:36 Uhr

Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet bei wachsenden finanziellen Schwierigkeiten einzelner Euro-Länder gegenseitige Hilfen der Währungsgemeinschaft.
"Wir sind bis jetzt solidarisch miteinander gewesen, wir werden Wege der Solidarität finden", sagte Merkel am Donnerstag vor Journalisten in Berlin. Voraussetzung sei, dass alle Länder an dem Stabilitäts- und Wachstumspakt als Fundament der gemeinsamen Währung festhielten.
Die Kanzlerin warnte davor, die aktuellen Zinsunterschiede für Staatsanleihen in den Ländern der Euro-Zone überzubewerten. Es gebe diese Unterschiede. "Das muss jetzt aber nicht sofort in den schlechtesten denkbaren Fall hineininterpretiert werden", sagte Merkel. Irland sei in einem sehr viel stärkeren Maß von der Krise betroffen als Länder mit weniger Banken wie die Slowakei. Sie wolle sich aber nicht an Spekulationen beteiligen, betonte die Regierungschefin.
Finanzexperten halten angesichts der finanziellen Probleme einzelner Euro-Länder dort einen Staatsbankrott nicht mehr für ausgeschlossen. Vor allem Irland, aber auch Griechenland und Italien haben wachsende Probleme, sich am Kapitalmarkt mit Krediten zu versorgen und müssen dafür deutlich höhere Zinsen zahlen als Deutschland.
Angesichts der Vielzahl von Staatsanleihen, die derzeit zur Finanzierung von Konjunkturprogramm weltweit aufgelegt werden, schlug Merkel eine internationale Koordination vor. Dies müsse nicht nur im Euro-Raum, sondern auch darüber hinaus diskutiert werden. Wenn im Extremfall alle Staaten an einem Tag riesige Anleihen platzierten, würden sie sich gegenseitig gute Kreditkonditionen abgraben.

EURO-LÄNDER DÜRFEN STABILITÄTSPAKT NICHT AUFGEBEN

Von den Euro-Ländern forderte Merkel auch in der Krise ein klares Bekenntnis zum Stabilitätspakt. Angesichts der aktuell steigenden Staatsschuldung für das Konjunkturprogramm, sei momentan nicht genug sichtbar, wie der Stabilitätspfad wieder eingeschlagen werden solle.
Merkel berief sich dabei auf US-Präsident Barack Obama. Dieser habe in seiner jüngsten Rede deutlich gemacht, dass auf die Konjunkturprogramme nach Überwindung der Krise wieder kräftig gespart werden müsse. "Diese Signale müssen auch aus den Mitgliedstaaten der europäischen Union kommen, insbesondere denen, die auch im Euro vereint sind", forderte die Kanzlerin.

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26 Februar 2009

Iran testet sein erstes Atomkraftwerk (Mittwoch, 25.02.2009)

Quelle: cnn.com (http://www.cnn.com/2009/WORLD/meast/02/25/)

updated 8:55 a.m. EST, Wed February 25, 2009
Iran tests its first nuclear power plant

BUSHEHR, Iran (CNN) -- Iran tested its first nuclear power plant Wednesday, a stride that prompted one Iranian technician to declare it was "independence day" for the Islamic republic.

Tests were carried out at the Bushehr nuclear power plant using "dummy" fuel rods, loaded with lead in place of enriched uranium to simulate nuclear fuel.

In a news release distributed to reporters at the scene, officials said the test measured the "pressure, temperature and flow rate" of the facility to make sure they were at appropriate levels.

Officials said the next test will use enriched uranium, but it's not clear when the test will be held or when the facility will be fully operational.

"Of course we're proud. Our power plant is on its way to being ready," engineer Mohsen Shirzai said. "We're definitely proud."

The test was observed by the head of the Russian nuclear agency, Sergei Kiriyenko, and the head of Iran's nuclear agency, Gholam Reza Aghazadeh. Iranian officials bused in around 70 journalists for the test run and a tour of parts of the power plant.

In 1998, the Iranian government signed a Russian company to a $1 billion contract to finish building the power plant. Construction of the plant began in 1974 under the late Shah of Iran, but it was halted at the start of the Islamic Revolution in 1979, and its completion has long been delayed.

Russia's nuclear power equipment and service export monopoly, Atomstroiexport, is building the plant under the supervision of the International Atomic Energy Agency, the U.N. nuclear watchdog agency.

The United States, several European nations and Israel suspect Tehran has been trying to acquire the capacity to build nuclear weapons, but Iran has said its nuclear program is solely for peaceful purposes.

Kiriyenko, quoted by Interfax, couldn't name the commissioning date of the nuclear power plant.

He also said that Russia and Iran were planning to sign a contract soon "for the delivery of nuclear fuel during a period of at least 10 years," Interfax reported.

Last week, the Washington-based Institute for Science and International Security released a report stating that Iran has reached "nuclear weapons breakout capability" -- it has enough uranium to make a nuclear bomb. The report was based on an analysis of IAEA data.

However, an IAEA official who asked not to be named cautioned against drawing such dramatic conclusions from the data, saying Iran's stock of low-enriched uranium would have to be turned into highly enriched uranium to be weapons-grade material. That hasn't been done, the official said.

Hassan Qashqavi, a spokesman for Iran's Foreign Ministry, denied accusations that Iran intends to make a nuclear bomb.
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"Based on our religion and our human values, we totally reject all kinds of using all these WMDs, weapons of mass destruction, especially nuclear bombs," Qashqavi said in an interview this week with CNN.

"We would like our Western friends to recognize our undeniable right to reach this technology peacefully," he added.

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24 Februar 2009

Erschwerter EU- Beitritt aus Finanzgründen? (Dienstag, 24.02.2009)

Quelle: Reuters (http://de.reuters.com/article/deEuroRpt/idDELO81670820090224)

EU-Präsidentschaft:
Krise verzögert Aufnahme von Balkanstaaten
Dienstag, 24. Februar 2009, 19:13 Uhr

Brüssel, 24. Feb (Reuters)
Die EU-Ratspräsidentschaft erwartet wegen der Wirtschaftskrise Verzögerungen bei einer Aufnahme der Balkanstaaten. "In Krisenzeiten werden die Menschen vorsichtiger", sagte der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg am Dienstag mit Blick auf eine Erweiterung der Gemeinschaft um Länder wie Montenegro und Serbien. Die EU-Außenminister hatten am Montag kein grünes Licht für das Beitrittsverfahren der ehemaligen jugoslawischen Republik Montenegro gegeben.

"Es gab Zeiten in der Geschichte der EU, als jede Anfrage mit großen Erwartungen aufgenommen wurde", sagte Schwarzenberg weiter bei einer Pressekonferenz mit seinem albanischen Kollegen Lulzim Basha. "Aber im Moment ist die Stimmung innerhalb der EU eher skeptisch. Montenegro hat etwas Pech damit, seinen Antrag gerade jetzt einzureichen." Als EU-Ratspräsident unterstütze Tschechien weiterhin die Öffnung der EU für den westlichen Balkan und werde bei den Partnern dafür eintreten, betonte Schwarzenberg weiter. Basha bekräftigte das Interesse Albaniens an der EU. Sein Land bereite sich auf eine Mitgliedschaft vor.

Die beiden ehemals jugoslawischen Landesteile Kroatien und Mazedonien sind auf dem Weg in die EU. Kroatien hat 2005 Beitrittsgespräche aufgenommen, die allerdings derzeit von einem Grenzstreit mit Slowenien blockiert sind. Mazedonien hat seit 2005 den Status als Kandidat. Griechenland reklamiert den Namen des Nachbarstaates jedoch für eine Provinz im Grenzgebiet.

(Reporter: Ingrid Melander; bearbeitet von Angelika Stricker; redigiert von Scot Stevenson)

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23 Februar 2009

Pinguin auf Stationsbesuch (Montag, 23.02.2009)

Quelle: n-tv.de (http://www.n-tv.de/1108245.html)

Montag, 23. Februar 2009
Nachbar schaut vorbei
Pinguin besucht Neumayer III

Der Kaiserpinguin
Zum ersten Mal hat sich ein Pinguin aus der benachbarten Kolonie getraut, die neue deutsche Forschungsstation Neumayer III in der Antarktis zu besuchen. Das Tier besichtigte am Sonntagabend das Umfeld der am Freitag eröffneten Anlage. Anschließend verschwand der Kaiserpinguin bei leichtem Schneetreiben in der Weite des Schelfeises. Am Montagmorgen schaute er abermals vorbei.

Einige Kaiserpinguine waren zwar schon Monate zuvor während der Bauzeit gelegentlich an der Station vorbeispaziert, hatten sich dann aber zurückgezogen. Die Kolonie der Kaiserpinguine lebt ein paar Kilometer von der Station entfernt. Ihr Nachwuchs war vor einigen Monaten stark dezimiert worden, da sich das Meereis deutlich ausgebreitet hatte. Dadurch waren die Eltern zu lange zu ihren Futterplätzen unterwegs, und viele der Jungtiere starben.

Von der Forschungsstation Neumayer III aus sollen Wissenschaftler das ganze Jahr über Klimadaten sammeln, bei der Erforschung von Walen helfen und die Konzentration von Treibhausgasen messen. Die vierstöckige, rund 40 Millionen Euro teure Station steht auf dem 200 Meter dicken Ekström-Schelfeis im Südpolargebiet.

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22 Februar 2009

Kerry bei al-Assad - Diplomatie oder Wirtschaftsinteressen? (Sonntag, 22.02.2009)

Quelle: Spiegel Online (http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,609193,00.html)

Sonntag, 22.02.2009
NAHOST-DIPLOMATIE
Kerry stellt Kooperation der USA mit Syrien in Aussicht

Vorsichtige Annäherung: Nach Jahren des diplomatischen Stillstands könnte ein neues Kapitel in den Beziehungen zwischen den USA und Syrien bevorstehen. US-Senator John Kerry zeigte sich nach einem Gespräch mit Präsident Assad ausgesprochen zuversichtlich.

Damaskus - John Kerry hält eine Zusammenarbeit mit Syrien für möglich. Nach einem Treffen mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad in Damaskus sagte er, die beiden hätten ein sehr langes und offenes Gespräch geführt. Es gebe weiterhin Meinungsverschiedenheiten. Er nehme aber den Eindruck mit, dass "die Möglichkeit echter Kooperation in einer Reihe verschiedener Fragen sofort und bald beginnt".

Außer Assad traf Kerry mit dessen Stellvertreter Faruk Scharaa zusammen. Am Mittwoch hatte er in Beirut erklärt, die USA würden ihre Beziehungen zu Syrien erneuern, wenn Damaskus seine Iran- und Libanon-Politik ändere.

Das Außenministerium in Washington vereinbarte inzwischen ein Treffen des für den Nahen Osten zuständigen Unterstaatssekretärs Jeffrey Feltman mit dem syrischen Botschafter Imad Mustapha. Es sei die Überzeugung von Außenministerin Hillary Clinton, dass ein direkter Kontakt mit Syrien den Interessen der USA diene, sagte Ministeriumssprecher Gordon Duguid. Dabei sollen nach seinen Angaben auch die Vorwürfe zur Sprache kommen, wonach Syrien terroristische Gruppen unterstützt und die Entwicklung von Atomwaffen betreibt. Ferner soll die Menschenrechtslage in Syrien ein Thema der Gespräche sein.

Die Regierung von Ex-Präsident George W. Bush sah in Syrien ein Land, das Terroristen unterstützt und isolierte Damaskus. US-Präsident Barack Obama hat Staaten, die zu einer konstruktiven Zusammenarbeit mit den USA bereit sind, eine Überprüfung der Beziehungen in Aussicht gestellt. Syrien gilt wegen seiner engen Verbindungen zur radikal-islamischen Hamas und zur schiitischen Hisbollah als Schlüsselstaat für einen umfassenden Friedensschluss im Nahen Osten.
Kerry hatte vor seinem Besuch in Syrien den Libanon, Jordanien, Israel, das Westjordanland und den Gaza-Streifen besucht. Er ist Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im US-Senat. Der im Januar ins Amt eingeführte US-Präsident Barack Obama versucht, Spielräume für ein neues Herangehen an die Konflikte im Nahen Osten auszuloten.

ler/AP/AFP

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21 Februar 2009

Pakistans Einigung mit den Taliban? (Samstag, 21.02.2009)

Quelle: www.20min.ch (http://www.20min.ch/news/ausland/story/13213406)

Akt. 21.02.09; 16:06 Pub. 21.02.09; 15:36
Waffenruhe
Pakistan lässt Taliban gewähren

Beunruhigende Entwicklung in Pakistan: Die Regierung hat sich mit den fundamentalistischen Taliban im Swat-Tal im Norden des Landes auf eine dauerhafte Waffenruhe geeinigt.

Beide Seiten hätten zugestimmt, sagte Syed Muhammad Javed, Verwaltungschef der Region Malakand, am Samstag vor Journalisten in Mingora. Ein Sprecher der Taliban wollte die Einigung gegenüber der Nachrichtenagentur AP jedoch nicht direkt bestätigen.

Die Taliban könnten und würden für sich selbst sprechen, sagte deren Sprecher im Swat-Tal, Muslim Khan. Die Taliban hatten am Sonntag eine zehntägige Waffenruhe verkündigt, um die Gespräche mit der Regierung zu erleichtern. Pakistan hat den Fundamentalisten bereits eingeräumt, das islamische Recht, die Scharia, in der Region einzuführen, wenn es zu einem permanenten Waffenstillstand kommt.

Die Entscheidung stiess international auf Kritik, zumal befürchtet wird, dass Extremisten von dort aus neue Anschläge im Nachbarland Afghanistan vorbereiten könnten. Die Taliban haben in dem Tal politische Gegner geköpft und zahlreiche Mädchenschulen niedergebrannt. Trotz eines massiven Aufgebots der Streitkräfte gelang es der Zentralregierung nicht, das Gebiet wieder unter ihre Kontrolle zu bringen.

Javed sagte, die Regierung habe beschlossen, alle Grundschulen für Mädchen und Jungen wieder zu öffnen. Die Regierung werde deren Sicherheit garantieren. Der Verwaltungschef der Region Malakand, in der das Swat-Tal liegt, appellierte an alle Einwohner in das Gebiet zurückzukehren. Viele der rund 1,5 Millionen Einwohner waren vor den Kämpfen und den Taliban geflohen. Weitere Einzelheiten zu dem Abkommen nannte Javed zunächst nicht.

Grosse Skepsis bei NATO und USA

Die Zugeständnisse Pakistans an die Taliban drohen daher den Bemühungen der neuen US-Regierung um eine geeinte Front gegenüber den militanten Extremisten einen Rückschlag zu versetzen. Vor sieben Jahren von der Macht verjagt, gewinnen die Taliban trotz des Militäreinsatzes der USA und der NATO-Verbündeten in Afghanistan und in Pakistan allmählich wieder an Boden. «Wir sind sehr besorgt wegen Pakistan und der Stabilität dort», räumte der jetzige Sonderbeauftragte Richard Holbrooke bei einem Besuch der Region voriges Wochenende ein.

Deutlichere Worte fand vergangene Woche NATO-Sprecher James Appathurai: Die Waffenruhe zwischen Pakistan und Taliban im Swat-Tal biete «sicherlich Anlass zur Sorge», sagte er in Brüssel. «Wir sollten alle besorgt sein über eine Situation, die Extremisten einen sicheren Zufluchtsort bietet.»

Anschlag auf NATO-Tanklastzug

Die Nachschubroute der NATO-Truppen in Afghanistan über den Khyber-Pass wurde unterdessen erneut Ziel eines Attentats. Bei einem Bombenanschlag auf einen Tanklastzug wurde am Samstag ein Mensch getötet, zwei weitere erlitten Verletzungen, wie ein Behördensprecher erklärte. Der Tanklaster sei für die NATO-Truppen in Afghanistan bestimmt gewesen. Die Bombe bei Landi Kotal sei ferngesteuert gewesen. Der Khyber-Pass ist eine der wichtigsten Nachschubrouten für die NATO-Truppen in Afghanistan. In den vergangenen Monaten gab es dort immer wieder Anschläge auf Nachschubkonvois.
(Quelle: AP)

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20 Februar 2009

Finanzhilfe für US- Bänker und Börsianer (Donnerstag, 18.02. / Freitag, 19.02.2009)

Quelle: n-tv.de (http://www.n-tv.de/1106010.html)

Donnerstag, 19. Februar 2009
Finanzhilfe für Wall Street
Bloomberg erarbeitet Plan

Der New Yorker Bürgermeister Michael Bloomberg will der Wall Street aus der Krise helfen. Dazu kündigte er einen 45 Mio. Dollar schweren Plan an, der elf Maßnahmen enthalten soll.

So will Bloomberg unter anderem Weiterbildungsprogramme für arbeitslos gewordene Bankangestellte und Börsenmakler bezahlen und neue innovative Unternehmen bei der Finanzierung und beim Anmieten kostengünstiger Büros unterstützen. Zudem sind rund 30 Mio. Dollar dafür vorgesehen, Finanzunternehmen aus aller Welt nach New York zu locken, die dort die Lücke schließen sollen, die unter anderem die bankrotte Investmentbank Lehmann Brothers hinterlassen hat.

Wenn sich der Finanzsektor wieder erhole, würden "alle Städte der Welt" um Arbeitsplätze kämpfen, sagte Bloomberg. Er sei sich sicher, dass sich der Sektor erneuern werde, fügte der Bürgermeister hinzu. Seinen Angaben zufolge könnten in New York auf Grund der Krise bis zu 65.000 Arbeitsplätze in dem Bereich verloren gehen. Mit den geplanten Hilfen sollen 25.000 Jobs zurückgebracht werden.

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