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27 März 2009

Nutzen von Abwrackprämie und Konjunkturpaketen (Freitag, 27.03.2009)

Quelle: Reuters (Reuters-Link)

Arbeitgeber warnen Koalition vor drittem Konjunkturpaket
Freitag, 27. März 2009, 10:14 Uhr

Berlin (Reuters) - Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt hat die große Koalition wegen des Grundsatzbeschlusses zur Verlängerung der Abwrackprämie vor einem dritten Konjunkturpaket gewarnt.

Er habe die Sorge, dass die Regierung sich den Forderungen aus anderen Branchen nicht verschließen könne, sagte Hundt dem "Hamburger Abendblatt" vom Freitag. "Union und SPD dürfen nicht vergessen: Der Preis für die ersten beiden Konjunkturpakete ist eine enorme zusätzliche Verschuldung, die uns lange belasten wird. Sie darf nicht noch weiter ansteigen," mahnte er.

Hundt machte zugleich Zweifel am langfristigen Nutzen der Abwrackprämie für die Autoindustrie deutlich. Zwar habe die Prämie sehr positiv gewirkt und einen Schub für die Wirtschaft gebracht. Ein beträchtlicher Teil der jetzt gekauften Fahrzeuge sei aber als Vorzieheffekt zu betrachten. Später werde der Rückgang umso größer sein.

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24 März 2009

Wirtschaftswachstum Ende 2009 unwahrscheinlich (Dienstag, 24.03.2009)

Quelle: freenet.de (Freenet-Link)

WTO prophezeit Absturz des Welthandels - Deutschland hart getroffen
Genf/Berlin (dpa) - Deutschlands Exportwirtschaft leidet unter einem nie dagewesenen Einbruch des Welthandels. Nach Einschätzung der Welthandelsorganisation (WTO) geht das Handelsvolumen in diesem Jahr um neun Prozent zurück.

24. März 2009 18:15 Uhr
Die WTO toppt damit die schon düstere Prognose des Internationalen Währungsfonds (IWF), der einen Rückgang von knapp drei Prozent im Vergleich zu 2008 erwartet. Der Bundesverband Groß- und Außenhandel (BGA) rechnet für 2009 mit einem Minus der deutschen Exporte von bis zu 15 Prozent.

Für die Bundesregierung ist auch diese Entwicklung ein Grund, die Wachstumsprognose für 2009 deutlich zurücknehmen. Wie die «Bild»-Zeitung am Dienstag unter Berufung auf Regierungskreise berichtete, geht das Bundeswirtschaftsministerium von einem Rückgang des Bruttoinlandsproduktes (BIP) bis zu 4,5 Prozent aus. Der Einbruch wäre damit doppelt so stark wie bisher angenommen.

Schon in der vergangenen Woche war in Berlin verlautet, dass die Regierung ihre Prognose wohl auf mindestens vier Prozent korrigieren muss. Im Januar hatte das Ministerium noch einen BIP-Rückgang von 2,25 Prozent vorausgesagt. Dabei sei aber ein leichtes Wachstumsplus im vierten Quartal 2009 unterstellt worden, berichtete die Zeitung weiter. Das sei nun sehr unwahrscheinlich. Die Regierung legt ihre neue Konjunkturprognose am 29. April vor.

Für WTO-Generaldirektor Pascal Lamy verbietet sich angesichts der düsteren Szenarien erst recht, den Handel über protektionistische Maßnahmen weiter einzuschränken. Allein die Exporte der Industriestaaten dürften nach den Schätzungen um zehn Prozent fallen. Die Entwicklungs- und Schwellenländer müssten sich auf einen Einbruch von bis zu drei Prozent einstellen.

Deutschland war im vergangenen Jahr zum sechsten Mal in Folge Exportweltmeister und lag mit Ausfuhren im Wert von 1,47 Billionen Dollar (1,08 Billionen Euro) knapp vor China. Derzeit ist vor allem die auch für Deutschlands Exporte sehr wichtige Autoindustrie von der sinkenden Nachfrage stark betroffen. Zwar seien Voraussagen schwierig, schreibt die WTO. «Aber es gibt nur wenig Grund für Optimismus, was den Ausblick für 2009 auf den Welthandel betrifft.»

Der BGA stimmte darauf ein, dass Deutschlands Wirtschaftsleistung in diesem Jahr wohl um 3,5 bis 4,0 Prozent sinken werde. Damit ist der BGA weniger pessimistisch als viele Ökonomen, die ein stärkeres Minus erwarten.

Im Januar waren die deutschen Exporte gegenüber dem Vorjahresmonat um 20,7 Prozent weggebrochen. «Dennoch hat Deutschland gute Chancen, den Titel des Exportweltmeisters weiter zu verteidigen, da die chinesischen - wie auch die japanischen - Exporte ebenfalls stark eingebrochen sind und unten bleiben», sagte BGA-Präsident Anton Börner. 2008 war nach 2007 das zweiterfolgreichste Jahr für den deutschen Außenhandel seit Bestehen der Bundesrepublik. Die Warenexporte waren um 3,1 Prozent auf knapp unter 1 Billion Euro geklettert, die Dienstleistungsausfuhren auf 161 Milliarden Euro.

Damit die Weltwirtschaft wieder anspringe, müsse die Finanz- und Vertrauenskrise gelöst werden. Dazu müssten die Bankbilanzen von den «giftigen» Wertpapieren bereinigt werden, forderte Börner. Er schlug ein Modell vor, das einer Kreditversicherung durch den Staat ähnelt. Anstelle einer möglichen «Bad Bank» («schlechte Bank»), in die die faulen Wertpapiere der Banken zentral ausgelagert werden, sollte es eine «Good Insurance» («Gute Versicherung») geben.

(Quelle: dpa-info.com GmbH)
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11 März 2009

Arbeitsplatz betäubungswürdig? (Mittwoch, 11.03.2009)

Quelle: n-tv.de (http://www.n-tv.de/1118541.html)

Mittwoch, 11. März 2009
Unterschätztes Risiko
Mit Medikamenten zur Arbeit

Etwa jeder zweite deutsche Arbeitnehmer ist nach Angaben der Deutschen Gesellschaft für Arbeitsmedizin chronisch krank. Dieser Anteil nehme in unsicheren Zeiten zu. Viele Betroffene unterschätzten die Beeinträchtigung durch Medikamente, die vor allem bei Arbeiten an Maschinen gefährlich sein könne, sagte Professor Thomas Kraus in Aachen. Der Arbeitsmediziner forderte bei der Jahrestagung der Gesellschaft eine deutlich bessere Aufklärung durch Betriebsärzte. Zu den häufigsten Krankheitsbildern chronisch Kranker zählen demnach Bandscheibenvorfall, Bluthochdruck, Bronchitis und Stoffwechselerkrankungen wie Diabetes, sagte Kraus.

"Krank und trotzdem arbeiten? - Der chronisch Kranke im Erwerbsleben" ist eines der Kernthemen der Jahrestagung. Umfragen in Unternehmen zeigten, dass chronische Erkrankungen von Beschäftigten in wirtschaftlich angespannten Zeiten zunähmen, sagte Kraus. Die Angst um den Arbeitsplatz führe zu seelischem Dauerdruck, der in vielen Fällen krank mache.

Betroffene sollten bei der Einnahme von Medikamenten Warnhinweise im Beipackzettel ernst nehmen, warnte der Mediziner. Ein Gabelstapler-Fahrer etwa, der wegen eines in dieser Berufsgruppe oft verbreiteten Bandscheibenvorfalls Schmerzmittel nehme, sollte sich seiner eingeschränkten Konzentration bewusst sein. Dass er sich und Arbeitskollegen gefährde, werde viel zu sehr unterschätzt. Bei der Tagung in Aachen informieren sich 800 Teilnehmer aus Wissenschaft und Praxis zu weiteren Themen wie "Unfallprävention und arbeitsmedizinische Vorsorge".

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09 März 2009

Konjunkturhilfe für NPD? (Montag, 09.03.2009)

Quelle: msn.de/DPA (http://news.de.msn.com/politik)

NPD steht angeblich vor Zahlungsunfähigkeit

Berlin - Die rechtsextreme NPD steht nach einem «Spiegel»- Bericht vor der Zahlungsunfähigkeit. Das Magazin zitiert aus dem Brief eines NPD-Anwalts an das Berliner Verwaltungsgericht, wonach die Partei ohne staatliche Zuwendungen «in ihrer politischen Existenz bedroht» sei.

Allein die monatlichen Kosten für den Parteiapparat würden mit 110 000 Euro zu Buche schlagen. Dagegen stünden Einnahmen aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden in Höhe von nur 30 000 Euro. Es klaffe somit eine Lücke von 80 000 Euro, die ohne Staatsgelder nicht geschlossen werden könne.

Die Bundestagsverwaltung hatte wegen Bilanzfehlern im NPD- Rechenschaftsbericht des Jahres 2007 die Zahlung von mehr als 300 000 Euro aus der staatlichen Parteienfinanzierung ausgesetzt, solange die NPD sich nicht in der Lage sehe, Sicherheiten für etwaige Rückforderungen zu stellen. Der Partei drohen wegen der Fehler Strafzahlungen von bis zu 1,9 Millionen Euro. Die NPD hat dagegen Klage beim Verwaltungsgericht Berlin eingereicht.

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04 März 2009

Schulmedizin findet Grenzen (Mittwoch, 04.03.2009)

Quelle: n-tv.de http://www.n-tv.de/1113988.html)

Mittwoch, 4. März 2009
Unheilbare Krankheiten
Ärzte sollen umdenken

Angesichts der hohen Sterberate bei Lungenerkrankungen fordert der Heidelberger Pneumologe Felix Herth ein Umdenken bei der Ärzteschaft. "Wir müssen akzeptieren, wenn Krankheiten unheilbar sind und zunehmend vom Heiler zum Therapeuten werden" sagte er in einem Interview. Dieses Bewusstsein entwickele sich langsam unter den Fachärzten. "Viele Kollegen tun sich aber noch schwer", so Herth im Vorfeld des 50. Kongresses der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin (DGP) in Mannheim. Umso wichtiger sei eine klare Positionierung seiner Gesellschaft bei Themen wie Palliativ-Medizin, forderte der Tagungspräsident.

"Die Betreuung in der Sterbephase muss auch bei uns Ärzten eine größere Rolle erhalten", meinte der Chefarzt der Thoraxklinik in Heidelberg. Als Mediziner werde man zunehmend mit diesem Thema konfrontiert. Auch mit Bitten von sterbenskranken Patienten, die ihrem Leiden ein Ende setzen wollten. "Irgendwann wird sich dazu auch in Deutschland die Politik äußern müssen", sagte Herth.

Parallel bemühten sich Forschung und praktizierende Ärzte um immer bessere Behandlungsmethoden bei der Therapie von Lungenerkrankungen. "Lungenkrebs ist von allen Krebserkrankungen nach wie vor diejenige, die am häufigsten zum Tod führt", schilderte Herth. "Inzwischen können wir aber etwas mehr auf den jeweiligen Tumor angepasste Therapien anbieten." Früher seien alle Erkrankten nahezu gleich mit Chemotherapie behandelt worden. "Heute können wir feststellen, ob ein Patient angesichts der Beschaffenheit des Tumors überhaupt von der Therapie profitiert." Ziel sei eine "maßgeschneiderte Therapie".

Verhindert werden könne der Krebs aber auch mit den neuartigen Methoden nicht. "Eine wirkliche Veränderung ist nur möglich, wenn das Rauchen komplett verboten wird", meinte Herth. Davon sei Deutschland angesichts der derzeitigen Politik meilenweit entfernt. Die Erfolge der Medizin bedeuteten daher nur eines: "Sie helfen den Erkrankten länger zu leben und besser zu leben - beispielsweise wegen geringerer Nebenwirkungen."

[Das Gespräch führte Marion van der Kraats.]

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03 März 2009

Attentate über das Internet? (Dienstag, 03.03.2009)

Quelle: Heise Online http://www.heise.de/newsticker/meldung/133881)

03.03.2009 15:16
Bundesregierung: Web 2.0 hat hohe Bedeutung für islamistische Propaganda

Weblogs, soziale Netzwerke und Videoseiten bieten nach Ansicht der Bundesregierung "ideale Plattformen" für die Verbreitung islamistischer Feindbilder mit dem Ziel, Mitglieder und Unterstützer anzuwerben. Über Web-2.0-Dienste könnten die eigenen Anhänger leicht zu Hass und Straftaten aufgestachelt sowie die ideologischen Gegner verunsichert und demoralisiert werden, schreibt das Bundesinnenministerium in einer heise online vorliegenden Antwort auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion zur Arbeit des Gemeinsamen Internetzentrums (GIZ) in Berlin. Zuvor hatte Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Einrichtung der Überwachungsstelle von Polizei und Geheimdiensten mit inzwischen 41 Mitarbeitern unter anderem mit dem Hinweis begründet, dass die "globale Informationsgesellschaft" auch "Basis des Verbrechens" ist.
Online-Journale könnten ohne großen Aufwand relativ anonym erstellt werden, führt das Innenministerium aus. Auf Videoplattformen würden islamistische Propagandafilme "in erheblichem Umfang" erscheinen. Auch "Social Communities" seien "für jedermann zugänglich" und würden insbesondere von jungen Menschen intensiv genutzt, sodass sie ebenfalls eine hohe Bedeutung für die Kommunikation islamistischer und terroristischer Netzwerke hätten.
Für die FDP-Innenpolitikerin Gisela Piltz zeigt die Bundesregierung mit dieser Ansage "deutlich ihr Misstrauen gegenüber neuen Medien". Sie stelle Nutzer unter Generalverdacht und erkläre quasi nebenbei StudiVZ, Facebook und YouTube zu virtuellen Terrorcamps. Die Liberale fordert zudem, das GIZ auf eine gesetzliche Grundlage zu stellen. Eine solche sei gemäß der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu heimlichen Online-Durchsuchungen immer dann erforderlich, wenn Informationen "gezielt zusammengetragen, gespeichert und gegebenenfalls unter Hinzuziehung weiterer Daten ausgewertet werden". [Stefan Krempl]

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02 März 2009

Schindluder Bankensektor (Montag, 02.03.2009)

www.welt.de - 02.03.2009 17:14
Gutachten deckt Defizite der Bankenaufsicht auf

Deutschlands Banken-Kontrolleure übersehen gefährliche Risiken. Die Aufseher orientieren sich zu stark an einzelnen Instituten und verlieren dabei den Blick für das Bankensystem als Ganzes – so ein neues IW-Gutachten. Eine unabhängige Kommission soll die Schwächen ausbügeln.
Wissenschaftler werfen der Bankenaufsicht in Deutschland schwere Defizite vor. „Die Finanzkrise hat der Bundesbank und der Finanzaufsicht BaFin ihre Grenzen aufgezeigt“, sagte Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), WELT ONLINE. Die Ökonomen werfen den Aufsehern vor allem vor, die Gefahr einer Systemkrise nicht rechtzeitig erkannt haben. „Wenn es darum geht, warum ein bestimmter Kunde einen Kredit bekommen hat, nimmt die Aufsicht eine Bank forensisch auseinander, aber grundsätzlichen Fehlentwicklungen werden nicht frühzeitig erkannt“, sagte IW-Finanzmarktexperte Manfred Jäger.
Das IW hat zusammen mit den Professoren Martin Hellwig aus Bonn und Thomas Hartmann-Wendels aus Köln die Schwächen der Aufsicht im Auftrag es Bundesfinanzministeriums analysiert. Zentraler Kritikpunkt des Gutachtens: Die Kontrolleure orientierten sich zu sehr an einzelnen Instituten und zu wenig am gesamten System. „Das eine einzelne Bank stabil ist, nützt unter Umständen nichts, wenn die ganze Branche parallel in die falsche Richtung läuft“, sagte Jäger. In Spanien hätten die Aufseher deutlich früher reagiert als hierzulande. „Diesen Spielraum hätte die Aufsicht in Deutschland auch nutzen können“, befand Jäger.
Die Gutachter machen eine deutliche „Lücke zwischen Anspruch und Umsetzung“ aus. „Die Leitlinien sind super, aber in der Praxis gibt es Schwächen“, sagt Hüther. So formulieren BaFin und Bundesbank zwar den hehren Anspruch, Urteile Dritter nicht kritiklos zu übernehmen. In der Praxis hätten die Aufsichtsregeln das viel kritisierte blinde Vertrauen in die Ratingagenturen aber provoziert, weil sich auch Auflagen allein an deren Noten orientierten. Außerdem hätten die Kontrolleure kaum Kompetenzen, die hausinternen Modelle zu prüfen, nach denen Banken ihren Kapitalbedarf berechnen. Die Folge: „Das Bankensystem war insgesamt vollkommen überschuldet“, befand Hüther. Die Aufsicht brauche einen eigenen Maßstab für die Kapitaldecke einer Bank.
BaFin und Bundesbank sollten daher nach Vorstellung der Ökonomen eine Forschungsgruppe aufstellen, die ein eigenes Modell zur Beurteilung der Risiken in den Bilanzen erstellen soll. Außerdem schlagen sie eine unabhängige wissenschaftliche Kommission für Finanzmarktaufsicht vor, die sich am Vorbild der Monopolkommission orientierten soll. Diese beobachtet den Wettbewerb unabhängig von den Kartellämtern.
Das Finanzministerium plant bereits Konsequenzen. So sollen die Aufseher leichter mehr Kapital oder Liquidität als Puffer fordern können. Außerdem sollen Banken mehr Daten zu ihrer Verschuldung vorlegen, wie es in einer Stellungnahme des Ministeriums heißt.

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01 März 2009

DSL für alle! Seltsamer Zeitpunkt? (Sonntag, 01.03.2009)

Quelle: Heise Online http://www.heise.de/newsticker/Internetanschluesse)

28.02.2009 12:40
Bundeskanzlerin will schnelle Internetanschlüsse in ganz Deutschland

Alle deutschen Haushalte sollen bis Ende 2010 eine schnelle Internetanbindung bekommen können. Das fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kurz vor Eröffnung der Computermesse CeBIT in Hannover. Am heutigen Samstag sagte Merkel in ihrer wöchentlichen Video-Botschaft: "Um die Möglichkeiten neuer Computer nutzen zu können, brauchen wir die richtigen Anschlüsse, das heißt Breitbandanschlüsse." Für 600 Gemeinden in Deutschland mit insgesamt 730.000 Haushalten seien die technischen Voraussetzungen dafür noch nicht geschaffen.

Nach Überzeugung der Bundeskanzlerin hängt die Zukunft der ländlichen Räume ganz wesentlich davon ab, dass diese in Bezug auf die technischen Möglichkeiten gegenüber den städtischen Gebieten nicht im Nachteil sind. Dafür gebe es staatliche Fördermittel. Mit Geldern aus dem Konjunkturpaket ließen sich die Voraussetzungen für eine technische Anbindung im Breitbandbereich schaffen. Teil der Breitbandstrategie der Bundesregierung sei auch die Nutzung von Rundfunkfrequenzen, die durch die Digitalisierung frei geworden sind. (dpa)/ (uh/c't)

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